§ 1 Allgemeines
Der Käufer erkennt durch die Erteilung des Auftrages die nachstehenden Bedingungen als ausschließlich maßgebend an. Anderslautende Vereinbarungen, soweit sie nicht schriftlich getroffen sind und von uns bestätigt, sind für uns nicht verbindlich. Alle Angebote sind freibleibend.
§ 2 Vertragsabschluß
Die Bestellannahme erfolgt in der Verkaufsgalerie unserer Internetseite unter der Adresse GlashandelBT. Wird eine ungültige E-Mail Adresse oder Telefonnummer des Absenders angegeben, behalten wir uns vor, die Bestellung zu bearbeiten und auszuführen. Der Besteller löst mit dem Klick auf dem Feld "Bestellung absenden" die Bestellung rechtskräftig aus. Es kommt dann zu einem Vertragsverhältnis zwischen dem Besteller und GlashandelBT. Damit werden die AGB anerkannt. Es besteht kein Mindestbestellwert.
§ 3 Lieferung
Wenn die bestellten Artikel zu einem ganz bestimmten Termin benötigt werden, muß dies unbedingt in der Bestellung erwähnt und als Fixtermin ausgewiesen sein.
Bei den übrigen Bestellungen bemühen wir uns um eine angemessene Lieferzeit. Im Fall der Überschreitung der üblichen Lieferfristen ist der Besteller berechtigt, eine Nachfrist zu setzen. Diese Nachfrist muß mindestens so lange bemessen sein, wie die ursprüngliche Lieferfrist. Wird die Herstellung oder Lieferung der bestellten Ware durch Umstände, die wir nicht zu vertreten haben, für uns unmöglich oder wesentlich erschwert, gleichgütlig ob die Umstände bei uns oder unserem Vorlieferanten eintreten (z. B. höhere Gewalt, Betriebs- und Fertigungsstörungen, Brand, Arbeitskonflikte usw.), sind wir für die Dauer der Behinderung und deren Nachwirkungen von der Lieferpflicht befreit.
GlashandelBT ist frühestens dann zur Lieferung verpflichtet, wenn die Zahlung des Bestellers eingegangen ist.
§ 4 Bezahlung
Bei Verträgen, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen werden, wird die Ware ausschließlich per Vorkasse auf den Versandweg gebracht. Bei allen übrigen Verträgen, ist eine Anzahlung in Höhe von 80% des Verkaufspreises zu leisten. Der Restbetrag ist bei Lieferung zu zahlen. Die genannten Preisangebote verstehen sich freibleibend. Berechnet wird der jeweils zum Bestellzeitpunkt gültige Preis. Die jeweils gesetzlich gültige Mehrwertsteuer ist in den Preisen enthalten.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Der Besteller darf über die Ware nicht verfügen. Die Zahlung gilt erst nach Eingang des Kaufpreises bei GlashandelBT als vollzogen.
§ 6 Reproduktionsrecht
Wenn uns ein Besteller eine fertige reproduktionsfähige Zeichnung oder Vorlage zur Verfügung stellt, bleibt diese sein Eigentum. Eine anderweitige Verwendung bleibt damit ausgeschlossen. Eine Untersuchung oder Verantwortung dafür, ob an uns gelieferte Entwürfe, Skizzen und Vorlagen gegen Urheberrechte, Warenzeichen oder bei Gerichten hinterlegte Gebrauchsmuster verstoßen, wird abgelehnt. Die Verantwortung hierfür liegt ausschließlich beim Besteller. Auf die von uns hergestellten Werke finden die Bestimmungen des Urheberrechts, Geschmacksmusterrechts und Markenrechts Anwendung.
§ 7 Korrekturabzüge und Freigabemuster
Die Freigabe vorgelegter Korrekturabzüge oder Ausfallmuster befreien uns von jeder Verantwortung für die Richtigkeit der nach diesen Unterlagen hergestellten Produkte. Für Fehler, die in der Bestellung, in eingesandten Unterlagen oder durch undeutliche und unvollständige Angaben entstanden sind, übernehmen wir keine Verantwortung.
§ 8 Verpackung und Versand
Die Kosten für Verpackung werden selbstkostend in Rechnung gestellt. Ab einem Warennettowert von 300,00 € liefern wir verpackungskostenfrei, ab einem Warennettowert von 800,00 € liefern wir unter vorbehalt fracht- und verpackungskostenfrei. Dabei darf die Versandart von uns frei gewählt werden. Wünscht der Besteller eine bestimmte Versandart, sind die dadurch eventuell entstehenden Mehrkosten von ihm gesondert zu tragen.
§ 9 Rückgaberecht und Widerruf
Bei Verträgen, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen werden, kann der Kunde seine Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Widerrufsbelehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert bis zu 40,00 € beträgt, hat der Käufer die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die Warenlieferung vertragsgemäß war. Im übrigen ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die auf Spezifikation des Käufers hin angefertigt werden, die eindeutig auf seine Bedürfnisse zugeschnitten sind (Sonderanfertigungen) oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Ferner besteht ein Widerrufsrecht nicht für ganz oder teilweise bereits verarbeitete Artikel sowie bei Verträgen, die nicht unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen werden.
§ 10 Transportschäden/Mängel der Ware
Beanstandungen wegen Transportschäden müssen binnen 8 Tagen, offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens binnen 2 Wochen nach Erhalt der Ware schriftlich und unter Vorlage einer Kopie des Lieferscheins erfolgen. Während des Transport entstandene Verluste oder Beschädigungen vor Übernahme der Ware sind von dem Zusteller bescheinigen zu lassen. Das unterbleiben einer solchen Schadensfeststellung oder einer fristgerechten Beanstandung führt zum Ausschluß etwaiger Schadensersatzansprüche. Bei berechtigter Beanstandung haben wir anstelle von Wandelung (Rückgängigmachung des Kaufs) und Minderung (Herabsetzung des Kaufpreises) die Wahl zwischen Ersatzlieferung und Nachbesserung. Nach Fehlschlagen des zweiten Versuchs zur Nachbesserung desselben Fehlers stehen Ihnen die gesetzlichen Rechte der Wandelung oder der Minderung zu. Es finden die Richtlinien zur Beurteilung des visuellen Qualität von Glas für das Bauwesen, die technischen Richtlinien für das Glaserhandwerk sowie die VOB DIN 18 361 "Verglasungsarbeiten" Anwendung.
§ 11 Haftung
Soweit in diesen Bedingungen nicht etwas anderes vereinbart worden ist, stehen dem Besteller gegen uns und unsere Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen keinerlei Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, wegen Verletzung vertraglicher, vorvertraglicher oder gesetzlicher Pflichten zu, soweit die Verletzung dieser Pflichten nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
§ 12 Erfüllungs- und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist Heinsberg. Gerichtsstand ist Heinsberg. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
§ 13 Schlußbestimmungen
Die Unwirksamkeit einzelner Vertragsteile berührt nicht die Gültigkeit des gesamten Vertrages. Sämtliche Abweichungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.